Demo in Schwerin am 25.09.2010

Demo in Schwerin am 25.09.2010

Am 25. September ruft die NPD Mecklenburg-Vorpommern zu Demonstration in Schwerin auf, ein Zeichen gegen Kindeschänder zu setzen.

In den vergangenen Tagen ist es in unserem Land mehrfach zu Übergriffen mutmaßlicher Kinderschänder gekommen. Der schwerste Fall ereignete sich in Neustrelitz. Dort wurde ein neunjähriger Junge von einem vorbestraften, unter Führungsaufsicht stehenden Sexualstraftäter mißbraucht. Eigentlich unterstand er der Auflage, sich von Kindern fernzuhalten. Im Rahmen des Konzeptes „FoKuS“ (Für optimierte Kontrolle und Sicherheit) des Justizministeriums sollte die Kontrolle mit Hilfe von Bewährungshelfer, Polizei und Staatsanwaltschaft erfolgen. Dennoch bezog der einschlägig vorbestrafte und rückfallgefährdete Kinderschänder eine Wohnung in der Nähe einer Kindereinrichtung. Er lockte einen kleinen Jungen in die Wohnung und mißbrauchte ihn dort schwer.

Zu Jahresbeginn waren in Mecklenburg-Vorpommern etwa 150 Sexual- und Gewalttäter unter Führungsaufsicht gestellt worden. Der Fall in Neustrelitz zeigt aber eindeutig, daß diese Kontrollen keine Sicherheit geben. Es stellt sich die Frage, wie ein vorbestrafter und rückfallgefährdeter Sexualverbrecher in Neustrelitz leben kann, ohne daß die Nachbarschaft etwas von seinen pädophilen Neigungen wußte? Wo bleibt das Eingeständnis von Politik und Justiz, daß die Sicherheitssysteme versagten? Wo bleiben die Konsequenzen zum Schutze unserer Kinder? Es ist eine Frechheit, wenn die Veröffentlichung von Sexualstraftätern im Internet weiterhin vom Justizministerium mit der Begründung abgelehnt wird „Eltern wissen auch nicht, wenn ein Tourist aus einem anderen Bundesland in der Stadt ist und Straftaten begeht“ (Sascha Ott, Sprecher des Schweriner Justizministeriums).

Warum werden Täter wieder entlassen und somit erneut auf unsere Kinder losgelassen? Warum hat die politische Klasse kein Interesse am Opferschutz? In der Diskussion über den Umgang mit Kinderschändern und anderen Sexualstraftätern steht zumeist das Wohl der Täter im Mittelpunkt des Interesses. Bewußt oder unbewußt wird das Leid der Opfer und ihrer Angehörigen außer acht gelassen. Eines ist allerdings jetzt schon nicht mehr zu leugnen: Die politische Klasse in Schwerin und Berlin ist der Frage des richtigen Umganges mit Kinderschändern nicht gewachsen. Maßnahmen zum Schutz unserer Kinder unterbleiben wissentlich und Verantwortungsübernahme für den Flickenteppich im deutschen Strafrecht erwartet man von den Damen und Herren in Schwerin und Berlin vergeblich. Bei der Sicherungsverwahrung für sogenannte „gefährliche Sexualstraftäter“ wird das Dilemma der Politik auf Landes- und Bundesebene allzu deutlich. Ein Versagen auf ganzer Linie! Schon jetzt befinden sich mehrere Intensivtäter auf freiem Fuß. Sie stellen eine große Gefahr für Frauen und Kinder dar.

Vorfälle in Schwerin

Auch in der Landeshauptstadt Schwerin sind in den vergangenen Tagen mehrfach Kinder von bislang Unbekannten angesprochen und beinahe entführt worden. Versuchte und vollzogene Übergriffe auf Kinder nehmen offenbar stark zu. Glücklichen Umständen ist es zu verdanken, daß nichts Schlimmeres geschah.

Es reicht – Taten statt Worte!

Viel zu lange hat die politische Klasse den Entwicklungen in dieser Republik tatenlos zugesehen! Viel zu lange ist der Kinderschutz vernachlässigt, sind die Opfer mit all ihren Problemen, Sorgen und Nöten alleingelassen worden. Viel zu häufig bescheinigen skrupellose Therapeuten den Tätern eine günstige Prognose, ohne für eine Fehlbescheinigung zur Verantwortung gezogen werden zu können. Viel zu lange wurden die Täter therapiert, obwohl schon zu Beginn der Therapie bekannt war, daß sich an der Allgemeinverfassung der Täter weitestgehend nichts ändern wird.

Auch von Justizministerin Uta-Maria Kuder ist nichts weiter zu hören als sinnloses Geschwafel und auch die anderen Schweriner Parteibonzen von CDU, SPD, LINKEN und FDP werden keine weitreichenden Schutzmaßnahmen für unsere Kinder durchsetzen.

Wir aber wollen den größtmöglichen Schutz für unsere Kinder! Deshalb gehen wir am 25. September in Schwerin mit unserer Forderung „Todesstrafe für Kinderschänder – Volksabstimmung jetzt!“ auf die Straße. Unterstützen Sie uns dabei – zum Wohle unserer Kinder!

Wann: 25. September 2010

Wo: Schwerin

Treffpunkt: 11 Uhr Grunthalplatz/ Hauptbahnhof Schwerin

Rechtsstand: angemeldet

NPD-MV

Das Lied zum Mobilisierungsvideo ist übrigens “SZU – Sag mir warum” von dem Album “Sprachgesang zum Untergang”.